Kunstprojektion über das Europäische Jahr für Entwicklung

18. November 2015 in Brüssel

Eine Kunstprojektion auf die Fassade des Europäischen Parlaments – organisiert vom Klima-Bündnis – wird einer der Höhepunkte des Europäischen Jahres für Entwicklung sein. Vorher wird eine Diskussion mit Parlamentariern über Möglichkeiten der Post-2015 Entwicklungsagenda und den globalen Klimaverhandlungen stattfinden.
overdeveloped.eu

Klima-Bündnis-Kooperationsbörse 2015

9. Dezember 2015 in Brüssel

Nach dem Erfolg der letztjährigen Veranstaltung werden wir in diesem Jahr ein Brokerage Event am 9. Dezember 2015 organisieren, direkt zugeschnitten auf Städte und Gemeinden um verschiedene potenzielle Projektvorschläge zu diskutieren. Das besondere Augenmerk liegt auf dem neuen Arbeitsprogramm Horizon 2020 (2016 und 2017), aber auch INTERREG, LIFE, EuropeAid und andere Finanzierungsmöglichkeiten sollen vorgestellt werden. Bitte informieren Sie uns (Elise Steyaert, financing@climatealliance.org), wenn Sie Ideen vorschlagen möchten oder besondere Interessen haben, damit wir die Tagesordnung an Ihre Bedürfnisse anzupassen können.

Neue Mitglieder im Klima-Bündnis

Wir begrüßen ganz herzlich unsere neuen Mitglieder: aus Österreich die Gemeinde Bad Gleichenberg, die Stadtgemeinde Grieskirchen und die Marktgemeinden Griffen, Raaba-Grambach und Telfs; aus Deutschland den Markt Wiggensbach; aus Ungarn die Umweltorganisation Kaán Károly sowie aus der Ukraine die Stadt Myrhorod. Herzlich willkommen!
www.klimabuendnis.org

Neues Vorstandsmitglied aus der Region Barcelona

Spanien wird jetzt durch ein neues Mitglied im Vorstand das Klima-Bündnis vertreten: Valentí Junyent Torras, Vize-Präsident für natürliche Räume und Umwelt der Provinz Barcelona und Bürgermeister der Stadt Manresa. Wir begrüßen ihn ganz herzlich!
Außerdem bedanken wir uns aufrichtig bei unserem ehemaligen Vorstandsmitglied Joan Puigdollers I Fargas aus der Region Barcelona für die von ihm geleistete Arbeit.

Städte und Gemeinden gegen TTIP und CETA

Bisher haben 28 Klima-Bündnis-Kommunen sowie viele weitere Städte und Gemeinden vor allem in Österreich eine Resolution gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA beschlossen, die von der EU mit den USA und Kanada verhandelt werden. Vielen Dank an die Städte und Gemeinden, die uns ihren Beschluss zugeschickt haben. Sie finden Sie auf unserer Website.
Klima-Bündnis-Städte und -Gemeinden stehen für einen Rechtsstaat, der auf Bürgerrechten, starken Kommunen und auf der Souveränität der nationalen Parlamente basiert. Mit den Freihandelsabkommen drohen gravierende Folgen für die Ziele, denen sich die Klima-Bündnis-Kommunen verschrieben haben: Sowohl was den Klimaschutz, die Stärkung der Regionalität als auch die Rechte der Länder des Südens betrifft, die sich im Rahmen der gescheiterten WTO-Verhandlungen für ihre Rechte eingesetzt hatten. Die bisherigen Vertragstexte sehen auch keine Ausnahmen für öffentliche Dienstleistungen vor, so dass eine weitere Liberalisierung und Privatisierung kommunaler Dienstleistungen zu befürchten ist.
Hier finden Sie weitere Infos und einen Resolutionsentwurf.

Unterstützung für Konvent der Bürgermeister und Mayors Adapt

EU-Institutionen und hunderte VertreterInnen von Städten und Gemeinden feierten im Europäischen Parlament in Brüssel vergangene und aktuelle Erfolge und ebneten den Weg für eine vielversprechende Zukunft während der gemeinsamen Zeremonie des Konvent der Bürgermeister und Mayors Adapt am 15. Oktober 2015. Eine überwältigende Mehrheit der 6.500 Konvent-Unterzeichner ist dafür, die Initiative über das Jahr 2020 fortzusetzen und die freiwillige Selbstverpflichtung für den Zeitraum von 2020 bis 2030 auf 40 Prozent CO2-Einsparungen festzulegen. Für die COP21 in Paris ist die NAZCA-Plattform vom UNFCCC veröffentlicht worden, auf der Klimaschutzmaßnahmen und Aktionen von nicht-staatlichen Akteuren veröffentlicht werden sollen. Jetzt ist klar, dass alle Selbstverpflichtungen der Konvent-Kommunen auf die Plattform übernommen werden.
www.klimabuendnis.org

ENVE-Fachkommission unterstützt den Konvent der Bürgermeister

Die Fachkommission Umwelt, Klimawandel und Energie (ENVE) des europäischen Ausschuss der Regionen verabschiedete im September 2015 eine von Kata Tüttö (Stadträtin aus Budapest) ausgearbeitete Stellungnahme zur Zukunft des Konvents der Bürgermeister. Während der Debatte der Delegierten, die Kommunen und Regionen aus ganz Europa repräsentierten, stellte Pirita Lindholm die fünf Empfehlungen des Klima-Bündnis für den zukünftigen Konvent vor, die die Berichterstatterin in ihrer Stellungnahme aufgriff.
Weitere Infos

Das Klima-Bündnis reagiert auf Junckers Investitionsplan und die Rolle der EIB

Das Brüsseler Büro des Klima-Bündnis führte mehrere Aktionen durch, um die Notwendigkeit einer finanziellen Unterstützung für die lokale Ebene hinzuweisen. Zum Beispiel wurden in Briefen an Präsident Juncker und die wichtigsten Kommissare die Priorisierung von Klima- und Energieprojekte für die Projektentwicklung von Kommunen im neuen Europäischen Fonds für strategische Investitionen betont. Das Klima-Bündnis hat sich drei Mal mit der Europäischen Investitionsbank (EIB) getroffen, um für höhere Ambitionen bei der Finanzierung von Energie- und Klimamaßnahmen zu werben. Außerdem wurde gemeinsam untersucht, wie der Europäische Investment Advisory Hub, der als „zentrale Anlaufstelle“ für technische Unterstützung und Beratung fungieren soll, neue Impulse für eine leicht verständliche Unterstützung für Städte und Gemeinden sorgen kann. Klima-Bündnis-Mitglieder, die mehr darüber lernen wollen, sind eingeladen dieses Briefing zu lesen und das nächste Treffen der Arbeitsgruppe Finanzierung am 22. Oktober 2015 in Brüssel zu besuchen. Informieren Sie uns unter financing@climatealliance.org.
Weitere Infos auf Englisch

EU-Energiepolitik - Klima-Bündnis zur Energieunion und zum Strommarktdesign

Die Energieunion bezieht sämtliche EU-Energiepolitikambitionen und –ziele mit ein und ist deswegen von großer Bedeutung für das Klima-Bündnis und seine Mitglieder. Hier finden Sie unser Briefing und eine Zusammenfassung der Strategie mit ihren Auswirkungen. Außerdem hat das Klima-Bündnis eine Stellungnahme veröffentlicht, um die Bedeutung von Städten und Gemeinden bei der Energiewende zu betonen und gute Beispiele der Klima-Bündnis-Mitglieder europäischen Institutionen bekannt zu geben. Das Klima-Bündnis hat außerdem auf die Konsultation der EU-Kommission zum Strommarktdesign geantwortet, aufbauend auf der Resolution des Klima-Bündnis vom Juli 2015. Wenn Sie Beispiele aus Ihrer Kommune einbringen möchten, können Sie gerne Lea Kleinenkuhnen <l.kleinenkuhnen@climatealliance.org> auch in Deutsch ansprechen.

Die Kindermeilen-Kampagne läuft

Insgesamt haben sich schon 55.000 Kleine Klimaschützer aus zwölf Ländern angemeldet. In Deutschland sind bis jetzt Kinder aus 120 Städten und Gemeinden dabei. In Luxemburg sind dieses Jahr über 3.500 Kinder aus 33 Einrichtungen gemeldet und haben bereits über 11.000 Meilen gesammelt. In Schweden, wo die Aktion „Ga och cycla till Skolan“ heißt und zehnjähriges Jubiläum feiert, sind bisher über 100 Schulen am Start. Außerdem sind tausende von Kindern in Italien, den Niederlanden, Österreich, Polen, Rumänien, Tschechien, Ungarn und aus der Ukraine dabei. Erstmals sind TeilnehmerInnen aus Weißrussland gemeldet – diesen ein herzliches Willkommen!
www.kindermeilen.de

CITYnvest – eine für Sie entwickelte Website!

CITYnvest.eu will innovative Finanzierungsmodelle für Städte und Gemeinden mit maßgeschneidertem Beratungsmaterial zugänglich machen. Beschreiben Sie Ihre lokalen Gegebenheiten in dem Übersichts-Tool um konkrete Best-Practice-Beispiele aus ganz Europa zu finden, veröffentlichen Sie Ihre Vor-Ort-Beispiele und Veranstaltungen, bleiben Sie mit Workshops auf dem neuesten Stand und überprüfen Sie die Ressourcen der Bibliothek auf Begleitmaterialien. Die Website zielt darauf ab, Ihnen einen umfassenden Überblick über ähnliche Initiativen und Programme zu geben, um Sie zu den richtigen Informationen zu führen. Vergessen Sie nicht, den Newsletter über die Website zu abonnieren, damit Sie weitere Updates erhalten!
www.citynvest.eu

Synergien zwischen CITYnvest und Konvent der Bürgermeister

CITYnvest wurde bei einem Workshop für Kommunen über Finanzierungsstrategien für Energie- und Klimaschutzmaßnahmen, der am 30. September durch den Konvent der Bürgermeister organisiert wurde, vorgestellt. Das Klima-Bündnis als Projektkoordinator wies darauf hin, wie man das Potenzial der 4.800 Nachhaltigen Energieaktionspläne basierend auf den Erfahrungen und den gewonnenen Kenntnissen über im Projekt untersuchte innovative Finanzierungsmodelle ausschöpfen kann. Das Ziel von CITYnvest ist, die Lücke zwischen den verfügbaren Finanzierungsinstrumenten und den Erwartungen der Investoren und den finanziellen und kapazitätsbezogenen Bedürfnissen der Kommunen zu schließen. Für weitere Informationen können Sie gerne Elise Steyaert kontaktieren: e.steyaert@climatealliance.org
In Englisch: www.covenantofmayors.eu

Indigene Territorien entscheidend für globales Klimaabkommen

Indigene Führungspersönlichkeiten aus dem Regenwald Amazoniens wiederholen ihren Vorschlag, um insgesamt 96 Gigatonnen CO2 weiterhin im Regenwald zu halten – eine Summe, die den weltweiten Emissionen von 2010, 2011 und 2012 entspricht. Das als „Indigenes REDD+” oder RIA bekannte Programm ist ein Beitrag für den Klimaschutz, der auf einer nachhaltigen Bewirtschaftung indigener Regenwaldterritorien im Amazonasbecken basiert. Diese Territorien umfassen 2,4 Millionen Quadratkilometer Regenwald, ein Gebiet fast achtmal so groß wie Italien. Vor den UN-Klimaverhandlungen in Paris bietet die RIA-Initiative einige der so dringend benötigten Antworten.
www.klimabuendnis.org

Agenda 2030 - Kommunen und indigene Völker als wichtige Akteure

Im September 2015 haben die UN in New York die 2030-Agenda und die darin enthaltenen Nachhaltigkeitsziele (SDGs) verabschiedet. Während ihre Vorgänger, die Millenniumsentwicklungsziele (MDGs), sich auf den Globalen Süden konzentrierten, nehmen die 17 SDGs alle in die Pflicht. Die ökonomischen, sozialen und ökologischen Nachhaltigkeitsziele haben einen ganzheitlichen Ansatz, führen Klimaschutz und Entwicklung zusammen und erkennen die besondere Rolle der kommunalen Ebene an – für viele ist dieser integrierte Ansatz längst überfällig. Neben Kommunen werden auch indigene Völker unter den neun Schlüsselakteuren zur Erreichung der Ziele ausdrücklich genannt. „Genau dies spiegelt sich in den Grundprinzipien des Klima-Bündnis wieder: Wir sehen indigene Völker und Kommunen als entscheidende Akteure im Nachhaltigkeitsprozess. In diesem Sinne ist die Arbeit von vielen Klima-Bündnis-Kommunen beispielhaft“, betont Thomas Brose, Klima-Bündnis-Geschäftsführer.
www.klimabuendnis.org

Preisverleihung für Widerstand gegen Staudämme

Die Äquator-Initiative hat Hunderte von Nominierungen für den Äquator-Preis 2015 als Teil einer umfassenden Partnerschaft erhalten, die die Rolle von indigenen Völkern und lokalen Gemeinschaften während des UN-Klimagipfels stärken und hervorheben möchte. Den Äquator-Preis 2015 erhalten 20 hervorragende lokale und indigene Initiativen, die fortschrittliche, innovative Lösungen für Menschen, Natur und widerstandsfähige Gemeinschaften entwickelt haben. Eines dieser Projekte ist „Movimento Ipereg Ayu“ in Brasilien:
Angesichts des Vorschlags der brasilianischen Regierung eine große Staudamm-Anlage im Tapajós-Fluss zu bauen, durch die weite Gebiete (eine Million Hektar Primärwald) ihrer Territorien überschwemmt würden, haben die Munduruku im brasilianischen Amazonasgebiet eine Widerstandsbewegung namens Ipereg Ayu (das heißt „Ich bin stark, ich weiß, wie ich mich schütze“) gebildet. Entwickelt, um den Amazonas-Regenwald zu sichern und zum Schutz der Rechte der Munduruku, hat die Bewegung dazu beigetragen, traditionelle Gebiete zu demarkieren, indigenes Land vor illegalem Holzeinschlag und Bergbau zu schützen sowie eine Plattform für die Munduruku zu schaffen, um Erfahrungen, Wissen und Best Practices auszutauschen.
Lesen Sie mehr in englischer Sprache

Indigene aus Peru reisen als Berater durch Europa

Wie wollen wir in Zukunft leben? Was bedeutet Nachhaltigkeit konkret? Und was können wir hier von unseren indigenen Partnern aus den Regenwäldern lernen? Diese Fragen werden mit indigenen VertreterInnen aus Peru seit Ende September in Deutschland, Kroatien, Rumänien und Ungarn diskutiert. Jhenny Munoz, vom Volk der Asháninka, Jose Luis Granados und Teresita Antazu, vom Volk der Yanesha, sind als indigene BeraterInnen für Nachhaltigkeit in Europa unterwegs. Diskussionen mit PolitikerInnen, Besuche in Schulen und Kindergärten und öffentliche Veranstaltungen für die Zivilgesellschaft stehen auf dem vierwöchigen Programm der Gäste. Folgen Sie der Reise auf Facebook:
www.facebook.com/EYD2015

Die Rolle der Kommunen bleibt vage in der EU-Position für die COP21

Die europäischen Umweltminister haben im September der Verhandlungsposition der EU für den Klimagipfel in Paris zugestimmt. Auch wenn der Text vorsieht, dass das Pariser Abkommen „Engagement nicht-staatlicher Akteure ermöglicht“, ist nicht klar, wie die Lima-Paris Action Agenda (LPAA) und damit die Kommunen und Regionen offiziell in den Prozess der Klimaverhandlungen mit einbezogen werden können. Das Klima-Bündnis begrüßt es, dass die Schlussfolgerungen des Rates die Bedeutung der Zusammenarbeit mit nicht-staatlichen Akteuren durch die LPAA unterstreicht. Allerdings bleiben die Minister vage in Bezug auf eine spezifische Rolle der Kommunen.
Das Klima-Bündnis wird seine Mitglieder durch eine starke Präsenz bei dem Gipfel in Paris vertreten. Neben der Übergabe der Kindermeilen und einem eigenen Stand wird es ein offizielles Side-Event des Klima-Bündnis am 7. Dezember gemeinsam mit weiteren Partnern wie dem Klimabündnis Österreich mit dem Titel „Globaler Konvent der Bürgermeister: Auf dem Weg zur klimaneutralen und integrativen Stadt“ geben. Weitere Informationen in englischer Sprache über die Aktivitäten des Klima-Bündnis während der COP21 finden Sie hier.
www.climatealliance.org

EU-Verkehrsminister zum klimafreundlichen Verkehrsmittel Fahrrad

Im Oktober 2015 verabschiedeten die EU-Verkehrsminister und Staatsekretäre die „Luxemburger Erklärung über das Fahrrad als klima- und umweltfreundliches Verkehrsmittel“ auf Initiative der Luxemburgischen EU-Ratspräsidentschaft. Das Klima-Bündnis begrüßt es sehr, dass die EU-Minister offiziell die Vorteile des Radfahrens für den Klimaschutz anerkennen. Letztendlich liegt es jedoch vorwiegend in der Hand der Kommunen, konkrete Maßnahmen umzusetzen und BürgerInnen zum Radfahren zu motivieren. Das Klima-Bündnis setzt sich dafür schon seit acht Jahren mit der Kampagne STADTRADELN ein.
In Englisch: www.climatealliance.org

Studie stellt Wirksamkeit von Joint Implementation in Frage

Das Stockholm Environment Institute hat die Wirksamkeit des Joint Implementation-Mechanismus der UN-Rahmenkonvention zur Bekämpfung des Klimawandels untersucht und ist zu einem ernüchternden Ergebnis gekommen: Anstatt zur Reduzierung von Treibhausgasen beizutragen, habe das Instrument 600 Millionen Tonnen CO₂-Mehremissionen generiert. Besonders betroffen sei der Europäische Emissionshandel. Zwei Drittel der generierten Mehremissionen seien im Emission Trading System angefallen. Unter Joint Implementation können zwei Industriestaaten, die Unterzeichner des Kyoto-Protokolls sind, mit CO₂-Zertifikaten handeln.
In Englisch: www.sei-international.org

Mehr Fernzüge in Europa - kein weiterer Abbau

Züge stellen das beste und umweltfreundlichste Verkehrsmittel für europaweite Reisen dar. Trotzdem überrollt eine Welle von Fernzug-Streichungen unseren Kontinent. Vor uns liegt der wichtige UN-Klimagipfel im Dezember 2015 in Paris, und jetzt ist es „höchste Eisenbahn“, wieder in die Spur zu finden: „Back on Track“! Die Petition fordert:
- Kein weiterer Abbau – Für den Erhalt aller europäischen Fernzugverbindungen,
- Ausbau direkter Fahrmöglichkeiten zwischen den größten Städten in allen europäischen Ländern mit Tages- und (!) Nachtzügen,
- Einrichtung einer europaweiten Fahrplanauskunft und Buchungsmöglichkeit für Züge.
Das „Back on Track“-Bündnis wird Ihre Meinung den Bahngesellschaften und der EU zusammen mit weiteren praktischen Vorschlägen zu Gehör bringen.
www.petitionen24.com